AGB

Präambel

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in ihrer bei der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung, regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Firma „UMBE-MUSIC UG (haftungsbeschränkt) Robert Jagtiani“ (nachfolgend UMBE-MUSIC genannt) und dem Besteller. Das Vertragsverhältnis hat die zeitlich begrenzte Einräumung von Zugangsrechten zur Plattform von Lehrvideos für Musikinstrumente zu Gunsten des Bestellers durch UMBE-MUSIC zum Inhalt. Die Zugangsrechte zur Plattform und die Nutzung der Videos und Daten sind ausschließlich für den persönlichen, privaten Gebrauch bestimmt. Weitere Nutzungsrechte (z.b. zur öffentlichen Darbietung), Vervielfältigungs- oder Verwertungsrechte oder jegliche andere Rechte an Lehrvideos oder sonstigen Daten (z.b. weiterem zur Verfügung gestellten Lehrmaterial) werden nicht übertragen, sondern verbleiben bei UMBE-MUSIC. Die Anfertigung von Privatkopien (§ 53 UrhG) von übersandtem Lehrmaterial durch den Besteller ist zulässig. Andere Geschäftsbedingungen außer den Nachfolgenden, die das Vertragsverhältnis ausfüllen oder modifizieren, sind nicht vorhanden. Geschäftsbedingungen des Bestellers haben für das Vertragsverhältnis keine Bedeutung, außer wenn UMBE-MUSIC den Geschäftsbedingungen schriftlich bzw. in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) zugestimmt hat. Mündliche Abreden bestehen nicht.

§ 1 Vertragsschluss, Vertragsdauer

1. Ein Vertrag zwischen UMBE-MUSIC und dem Besteller kommt zustande, wenn der Besteller ein Angebot durch Zahlung des Preises für den jeweiligen Nutzungszeitraum abgibt und UMBE-MUSIC das Angebot durch Übersendung der Zugangsdaten für den entsprechenden Zeitraum annimmt. Das Angebot kann derzeit mittels der Online-Bezahlsysteme PayPal und Sofortüberweisung durch Ausführung der entsprechenden Zahlung abgegeben werden oder mittels einer Banküberweisung des entsprechenden Betrags auf das Bankkonto von UMBE-MUSIC. Die niedrigen Preise für die Angebote von UMBE-MUSIC sind nur deshalb möglich, weil durch die ausschließliche Verwendung von Vorkasse der Verwaltungsapparat schlank gehalten werden kann.

2. Die Vertragsdauer entspricht den auf der Webseite unter der Rubrik „Kurs-Anmeldung“ angegebenen Zeiträumen. Das Vertragsverhältnis endet mit Ablauf des jeweiligen Zeitraums automatisch. Der Zeitraum beginnt, nachdem der Besteller die Zugangsdaten per E-Mail oder in sonstiger Textform erhalten hat.

§ 2 Widerrufsrecht

1. Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Da die Widerrufsbelehrung hervorgehoben und leicht sichtbar bei Abgabe des Angebots durch den Besteller zur Kenntnis genommen werden konnte, beginnt die Frist nach Erhalt der Zugangsdaten durch den Besteller. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

2. Der Widerruf ist zu richten an:

UMBE-MUSIC (haftungsbeschränkt)
Rob Jagtiani
Amselstr. 11
D-55270 Zornheim

3. Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Besteller UMBE-MUSIC insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Besteller etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem der Besteller die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten und Gefahr von UMBE.MUSIC zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für UMBE-MUSIC mit deren Empfang.

§ 3 Kündigung, Rücktritt

Der Vertrag mit UMBE-MUSIC hat keine wiederkehrenden Leistungen zum Inhalt – es handelt sich um kein Abonnement, sondern um einen Rechtskauf eines zeitlich begrenzten Zugangs- und Nutzungsrechts. Da die gegenseitigen Pflichten aus dem Vertrag mit Ablauf der vereinbarten Nutzungszeit enden, ist das Recht zur ordentlichen Kündigung während der Vertragsdauer ausgeschlossen.

§ 4 Mängelhaftung, Verfügbarkeit

1. Die Lehrvideos werden in der aktuellen Fassung angeboten. Auch wenn sich UMBE-MUSIC stets bemüht, diese auf dem neuesten Stand nach den Regeln der Kunst zu halten, besteht kein Anspruch darauf, dass stets die neuesten Lehrmethoden auf Videomaterial verfügbar sind. Entsprechendes gilt für übersandtes Kursmaterial. Sollte am Kursmaterial ein Mangel (im Sinne des § 434 BGB) vorliegen, wird UMBE-MUSIC nach erhaltener Anzeige, spätestens innerhalb von 14 Tagen, mangelfreies Kursmaterial zur Verfügung stellen. Die Anzeige des Mangels hat in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) zu erfolgen. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.

2. UMBE-MUSIC wird stets versuchen, die gewohnte permanente und reibungslose Verfügbarkeit der Lehrvideos zu gewährleisten. Auch weil hierfür Leistungen Dritter zur technischen Umsetzung erforderlich sind, kann jedoch für die ständige Verfügbarkeit der Videos oder die Übertragungsgeschwindigkeit der Daten keine Garantie durch UMBE-MUSIC übernommen werden. Natürlich kann UMBE-MUSIC auch keine Gewähr dafür übernehmen, dass vom (Telefon- und Internet-) Einwahlknoten des Bestellers die Server von UMBE-MUSIC stets erreichbar sind, da dies im Verantwortungsbereich des Internet Service Providers des Bestellers liegt und UMBE-MUSIC hierauf keinen Einfluss hat. Sollte es erhebliche Schwierigkeiten beim Abruf der Videos geben (z.B. zu langsame Datenübertragung bzw. Unverfügbarkeit der Server), die im Verantwortungsbereich von UMBE-MUSIC liegen, so wird UMBE-MUSIC den Zeitraum, in dem das Nutzungsrecht gewährt wird, für jeden entsprechenden Tag um einen Tag verlängern, wenn der Besteller UMBE-MUSIC die Schwierigkeiten unverzüglich in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) anzeigt. Erhebliche Schwierigkeiten in diesem Sinne sind nur solche, die 30 Minuten oder länger andauern. Es wird darauf hingewiesen, dass insbesondere auch die Rechte auf Rücktritt, Minderung und Schadenersatz aufgrund einer ggf. vorübergehenden Unverfügbarkeit des Angebots ausgeschlossen sind. Eine ggf. vorübergehende Unverfügbarkeit des Angebots von UMBE-MUSIC stellt zudem keinen Mangel dar, sondern liegt in der Natur der Sache und wird durch entsprechende Verlängerung des vertraglichen Nutzungszeitraumes kompensiert.

3. UMBE-MUSIC haftet nicht für Schäden, die auf einfacher oder mittlerer Fahrlässigkeit beruhen, des weiteren ist die Haftung von UMBE-MUSIC für weiterführende Schäden, gleich aus welchem Grunde, ausgeschlossen. Die Haftung für von UMBE-MUSIC zu vertretender Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, bleibt hiervon unberührt. Die Ersatzpflicht von UMBE-MUSIC ist bei Schäden, die auf Fahrlässigkeit beruhen, auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Der typischerweise vorhersehbare Schadenumfang übersteigt auf Seiten von UMBE-MUSIC keinesfalls einen Betrag von EUR 50,- (-fünfzig Euro-). Soweit die vertragliche Haftung von UMBE-MUSIC ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern, Erfüllungs-, Verrichtungsgehilfen und allen weiteren im Auftrag von UMBE-MUSIC handelnden Personen.

§ 5 Datenschutz

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Informationen der Besteller erfolgt ausschließlich zur Durchführung des Vertragsverhältnisses und Information über eigene Kurse und Produkte. Eine Weitergabe von gespeicherten Daten an Dritte findet nicht stattnur insoweit statt, als dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Die An Daten werden gespeichert: bei Banküberweisung bzw. Einzahlung: Name, Kontodaten, E-Mail-Adresse, ggf. Benutzername; bei Zahlung per PayPal: nur Name (soweit angegeben) oder Benutzername, E-Mail-Adresse. Informationen zum Datenschutz können unter dem URL http://www.online-saxophon-lernen.de/datenschutz eingesehen werden.

§ 6 Sonstiges

1. Dieser Vertrag enthält sämtliche Vereinbarungen zwischen den Parteien; Nebenabreden bestehen nicht.

2. Alle Änderungen, Ergänzungen oder Kündigungen dieses Vertrages bedürfen der Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail). Auch eine Vereinbarung zur Abbedingung des Textformerfordernisses bedarf der Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail).

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt.

§ 7 Anwendbares Recht

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit diesem Vertrag ist Mainz. Jede Vertragspartei kann jedoch auch an ihrem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch genommen werden.